Von P. K. Sczepanek


Prof. Dr. Eckart Klein, Potsdam



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Prof. Dr. Eckart Klein, Potsdam


In seinem finanzpolitisch hochexplosiven Gutachten zur Rechtslage des im heutigen Polen entzogenen Privateigentums Deutscher, das er im Auftrag des Deutschen Bundestages zu erstatten hatte, formuliert Prof. Dr. Klein unter dem Datum 04.04.2005 am Ende seines Gutachtens:

Die Leistungsfähigkeit des Völkerrechts zeigt sich nicht nur bei der Verhinderung, sondern mindestens so sehr bei der Wiedergutmachung von Unrecht. Eine – was allerdings nicht zu leugnen ist – um sich greifende Schlussstrichmentalität stärkt das Völkerrecht nicht, sondern ist ihm abträglich. Mit einer solchen Haltung wird Unrecht nicht wiedergutgemacht, sondern verdrängt. Es ist kurzsichtig, sich davon Befreiung und Versöhnung zu erhoffen.



Die Wiedergutmachung des Vertreibungsunrechts, inbegriffen die Konfiskationen, verlangt nach einer gemeinsamen Anstrengung. Will Deutschland Polen wirksam aus seiner völkerrechtlichen Verpflichtung entlassen, wird es die polnische Wiedergutmachungspflicht durch eine eigene angemessene Entschädigungsregelung zu substituieren haben.

Aber auch dieses Gutachten ist durch das Primat der Politik bisher „untergebügelt“ worden: Es sei die Auffassung eines einzelnen Wissenschaftlers, nicht die der Deutschen Bundesregierung, so wurde mir bedeutet.




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